Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) fordert die Bundesregierung auf, die Luftverkehrsabgabe wieder abzuschaffen und somit weiteren wirtschaftlichen Schaden von Fluggesellschaften und Flughäfen abzuwenden. Dazu erklärt Dr. Josef Schlarmann, Bundesvorsitzender der MIT:

 

Mit der Einführung einer Luftverkehrsabgabe wurde der Produktionsfaktionsfaktor Mobilität in Deutschland grund- und nutzlos verteuert. Die Luftverkehrsabgabe belastet neben Touristen vor allem Geschäftsreisende. Das Hin- und Rückflugticket für einen innerdeutschen Flug hat sich aufgrund der Abgabe um rund 19 Euro inkl. Mehrwertsteuer verteuert. Innerhalb Europas erhöhten sich die Kosten um 8 Euro.

Die Luftverkehrsabgabe schwächt den Wirtschaftsstandort Deutschland. Durch sie werden deutsche Flughäfen und Fluggesellschaften gegenüber Wettbewerbern aus dem Ausland benachteiligt. Die Auswirkungen sind bereits heute spürbar.

An Regionalflughäfen sinkt das Passagieraufkommen besonders stark, weil kleinere Flughäfen in hohem Maße auf Billigflieger angewiesen sind. Allein am für Ryanair wichtigen Flughafen Hahn (Rheinland-Pfalz) sank die Passagierzahl in den vergangenen Monaten um 13 Prozent. Der Bremer Flughafen meldete für den Juli einen Rückgang von elf Prozent. Auch die Flughäfen Köln-Bonn und Leipzig verzeichneten rückläufige Passagierzahlen. Dagegen profitieren Flughäfen im benachbarten Ausland. Das grenznahe Maastricht (Holland) konnte sein Passagieraufkommen massiv steigern.

Die Bundesregierung ist aufgefordert, die Luftverkehrsabgabe zurücknehmen, um weiteren wirtschaftlichen Schaden abzuwenden. Teurere Tickets lassen Passagierzahlen sinken. Dadurch gefährdet die Luftverkehrsabgabe zahlreiche Arbeitsplätze im Logistik und Dienstleistungssektor. Im Ergebnis wird die Luftverkehrsabgabe nicht zu Mehr-, sondern zu Mindereinnahmen führen, da Arbeitsplätze und Wertschöpfung ins Ausland verlagert werden.

Die MIT hat bereits vor der Einführung der Luftverkehrsabgabe vor den Auswirkungen der Abgabe gewarnt. Eine vergleichbare Regelung, die im Jahr 2008 in den Niederlanden eingeführt worden war, wurde nur ein Jahr später aufgrund der wirtschaftsschädlichen Auswirkungen wieder zurückgenommen. Nach dieser Erfahrung hätte die Abgabe in Deutschland nicht eingeführt werden dürfen. Nun gilt es, diese Luftnummer zu korrigieren.